Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten. Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Empfänger von personenbezogenen Daten

Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch cm city GmbH. Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt. Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Protokolldaten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes bzw. Art. 44 BayDiG-E an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden (näheres siehe unter „Protokollierung“).

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Ihre Rechte

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:

• Sie können Auskunft verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere mit der Verarbeitung zusammenhängende Informationen (Art. 15 DSGVO). Bitte beachten Sie, dass dieses Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann (vgl. insbesondere Art. 10 des Bayerischen Datenschutzgesetzes - BayDSG).
• Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, haben Sie ein Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO).
• Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
  Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Abs. 1 und 2 DSGVO besteht jedoch nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erforderlich ist (Art. 17 Abs. 3 lit. b DSGVO).
• Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
• Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen (Art. 21 DSGVO). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, verarbeiten wir in der Folge Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr.

Weitere Einschränkungen, Modifikationen und gegebenenfalls Ausschlüsse der vorgenannten Rechte können sich aus der Datenschutz-Grundverordnung oder nationalen Rechtsvorschriften ergeben.

Um weitere Informationen zu erhalten oder diese Rechte geltend zu machen, wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten (Kontaktdaten siehe oben).

Ihr Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde können Sie wahrnehmen bei:

Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089/212672-0
Fax: 089/212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: www.datenschutz-bayern.de
Online-Meldung: https://www.datenschutz-bayern.de/service/complaint.html

Information zur Erhebung von personenbezogenen Daten
Rathaus Service-Portal - komuna.RSP
(gem. Art 13 und 14 DSGVO)

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen:

Gemeinde Horgau
Martinsplatz 1
86497 Horgau

vertreten durch: 1. Bürgermeister Thomas Hafner
Telefon: 08294/8040-0
Fax: 08294/8040-30
E-Mail: gemeinde.horgau@horgau.de

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten:

Adrian Gutschon
Datenschutzbeauftragter der Kommunen im Landkreis Augsburg
Prinzregentenplatz 4, 86150 Augsburg
Telefon: 0821/3102-2166
Fax: 0821/3102-1166
E-Mail: ds.kommunal@LRA-a.bayern.de

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Verarbeitung personenbezogener Daten und verfahrensbedingter Hinweise bei der Beantragung, Durchführung und Abwicklung von verschiedensten Vorgängen, Anträgen und Auskünften im Rahmen der allgemeinen Verwaltungstätigkeit des Verantwortlichen über das Internet (kommunale Online Service Dienstleistungen) für Bürger und berechtigte Personenkreise.

Eine Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten i.S.v. Art. 9 Absatz 1 EU-DSGVO erfolgt nur dann, wenn dies aufgrund rechtlicher Vorschriften erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass Ihr schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Verarbeitung überwiegt, Art. 88 Abs. 1 EU-DSGVO.

Die Rechtsgrundlagen:

• Art. 6 Abs.1 lit a) DSGVO – Einwilligung des Betroffenen
• Art. 6 Abs.1 lit b) DSGVO – Vorvertragliche/ Vertragliche Maßnahme
• Art. 6 Abs.1 lit c) DSGVO – Rechtliche Verpflichtung
• Art. 6 Abs.1 lit e) DSGVO – Aufgabe die im öffentlichen Interesse liegt

Spezialgesetzliche Regelung außerhalb der DSG-VO:

• eGovernment-Gesetze
• Bundesmeldegesetz
• Ausführungsgesetze zum Bundesmeldegesetz der Länder
• Meldeverordnungen bzw. -übermittlungsverordnungen, Verwaltungsvorschriften
• Pass- und Personalausweisgesetz
• Wahlgesetze der Europäischen Union, des Bundes und der Länder inkl. der Verordnungen
• Straßenverkehrsordnung
• Abgabenordnung (AO)
• Kommunalabgabengesetz (KAG)
• Gemeindeordnung (GO)
• eigene gemeindliche/ kommunale erlassene Satzungen (z.B. Gebührensatzung Verbrauch)

Kategorien, Quellen und Herkunft der Daten

Folgende Personenbezogene Daten nutzen wir:

Registrierung eines Nutzerkontos:

• Bezeichnung der Institution
• Mandant der Institution
• Name des Ansprechpartners der Institution, ggfs. Anrede
• Name des zu registrierenden Nutzers
• Vornamen des zu registrierenden Nutzers
• Straße
• Hausnummer
• Postleitzahl
• Ort
• ggfs. Postfach
• ggfs. Adresszusatz
• ggfs. Land
• E-Mail-Adresse
• Benutzername
• ggfs. Telefonnummer
• ggfs. Faxnummer
• ggfs. Dienststelle
• ggfs. Zahlungsart und Bankverbindung
• ggfs. abweichende Rechnungsadresse

Online Melderegisterauskunft:

• Familienname
• Vornamen
• ggfs. Firmenname
• Straße
• Hausnummer
• Postleitzahl
• Ort
• ggfs. Postfach
• ggfs. Land
• ggfs. E-Mail-Adresse
• ggfs. Aktenzeichen/ Grund der Anfrage
• Zweck der Auskunft (gewerblich/ nicht gewerblich)
• Suchkriterien für die einfache Melderegisterauskunft
• ggfs. Passwort

Online Bürgervorgänge:

• ggfs. Familienname
• ggfs. frühere Namen
• ggfs. Vornamen
• ggfs. Rufname
• ggfs. Doktorgrad
• ggfs. Ordens- und Künstlernamen
• ggfs. Tag der Geburt
• ggfs. Ort der Geburt
• ggfs. Staat bei Geburt im Ausland
• ggfs. Geschlecht
• ggfs. derzeitige Staatsangehörigkeiten
• ggfs. rechtliche Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft
• ggfs. derzeitige Anschrift(en) innerhalb oder außerhalb der Gemeinde
• ggfs. frühere Anschriften im Inland oder Ausland
• ggfs. abweichende Versandanschrift
• ggfs. Einzugsdatum, Auszugsdatum
• ggfs. Wohnungsgeber, Wohnungsnummer
• ggfs. Familienstand
• ggfs. Sterbetag
• ggfs. Sterbeort
• ggfs. Tag und Ort der Eheschließung/ Lebenspartnerschaft
• ggfs. Staat
• ggfs. Art und Seriennummer des Personaldokumentes (ggfs. Gültigkeitsdatum, Ausstellende Behörde, Tag der Ausstellung)
• ggfs. Augenfarbe und Größe für die Beantragung eines Personaldokumentes
• ggfs. Ort und Datum des Verlustes/ Diebstahles oder der Wiederauffindung eines Personaldokumentes, ggfs. Datum und Ort der Erstattung einer polizeidienstlichen Anzeige
• ggfs. gesetzliche Vertreter (Vor- und Familiennamen, Doktorgrad, Anschrift, Tag der Geburt, Geschlecht)
• ggfs. Ehegatte oder Lebenspartner (Vor- und Familiennamen, Geburtsname, Doktorgrad, Tag der Geburt, Geschlecht, Anschrift)
• ggfs. minderjährige Kinder (Vor- und Familiennamen, Tag der Geburt, Geschlecht, Anschrift)
• ggfs. Auskunfts- und Übermittlungssperren
• ggfs. E-Mail-Adresse
• ggfs. Telefonnummer
• ggfs. Faxnummer
• ggfs. Bemerkungen, Begründungen
• ggfs. Wunschtätigkeit für Wahlhelfer
• ggfs. gewünschter Einsatzort für Wahlhelfer
• ggfs. Angabe der Tätigkeit im öffentlichen Dienst für Wahlhelfer
• ggfs. empfangende Stelle einer Bescheinigung
• ggfs. Kfz-Kennzeichen, Art des Fahrzeuges, Halter des Fahrzeuges
• ggfs. Nummer und Laufzeit eines Bewohnerparkausweises
• ggfs. Nummer im Wählerverzeichnis, Wahlbezirk
• ggfs. Angabe zu beantragender Wahl-/ Abstimmungsscheine
• ggfs. IBAN
• ggfs. BIC
• ggfs. Bezeichnung Kreditinstitut
• ggfs. Wasserzählernummer
• ggfs. Straßenschlüssel
• ggfs. Abnahmestelle (Adresse)
• ggfs. Zählereinbaudatum
• ggfs. Abgabedatum
• ggfs. Ablesedatum
• ggfs. Abgabeart
• ggfs. Zählerstand neu
• ggfs. Zählerstand alt
• ggfs. Verbrauch aktuell
• ggfs. Verbrauch Vorperiode

Bezahlsysteme (Art. 6 Abs. 1 lit. a, b EU-DSGVO)

Sofern in unseren kommunalen Online Service Dienstleistungen die Möglichkeit einer

Online-Bezahlung besteht, können Sie ggf. auf Rechnung, mit Kreditkarte, per PayPal/ Paydirekt/ giropay oder Bankeinzug (SEPA-Lastschriftverfahren) bezahlen. Hierfür werden die jeweiligen zahlungsrelevanten Daten erhoben, um die Zahlungsabwicklung für den jeweiligen Antrag/ Vorgang durchführen zu können. Zudem wird aus technischer Notwendigkeit sowie zur rechtlichen Absicherung Ihre IP-Adresse verarbeitet.

Der Grundsatz der Datensparsamkeit und Datenvermeidung wird beachtet, indem Sie uns nur die Daten angeben müssen, die wir zwingend zur Durchführung der Zahlungsabwicklung und damit Abwicklung des Vertrages benötigen oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind.

Ohne diese Daten werden wir die beantragte kommunale Online Service Dienstleistung unter Umständen leider ablehnen müssen, da wir diesen dann eventuell nicht durchführen können.

Das von uns eingesetzte Bezahlsystem verwendet eine SSL-Verschlüsselung zur geschützten Übertragung Ihrer Daten.

Weitergabe an Dritte

Wir werden Ihre Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen oder bei entsprechender Einwilligung an Dritte weitergeben. Ansonsten erfolgt eine Weitergabe an Dritte nicht, es sei denn wir sind hierzu aufgrund zwingender Rechtsvorschriften dazu verpflichtet (Weitergabe an externe Stellen wie z.B. Aufsichtsbehörden oder Strafverfolgungsbehörden).

Empfänger der Daten/ Kategorien von Empfängern

Innerhalb unserer Verwaltung stellen wir sicher, dass nur diejenigen Personen Ihre Daten erhalten, die diese zur Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen. In vielen Fällen unterstützen Dienstleister/ Lieferanten/ Hersteller unsere Fachabteilungen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Mit diesen Dienstleistern/ Lieferanten/Herstellern wurde das notwendige datenschutzrechtliche Vertragswerk abgeschlossen.

An folgende Stellen können wir Ihre Daten weitergeben:

• andere Behörden sowie öffentliche Stellen
• Sonstige Dritte: gesetzlich zugelassene Daten aus dem Melderegister
• Polizei- und Ordnungsbehörden

Hosting und Supportdienstleister:

komuna GmbH EDV-Beratung
Wallerstraße 2
84032 Altdorf
Telefon: +49 871 97385-0
E-Mail: info@komuna.de
Internet: www.komuna.de

Drittlandübermittlung

Eine Datenübermittlung in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums) findet nicht statt.

Speicherdauer der Daten

Wir speichern Ihre Daten solange diese für den jeweiligen Verarbeitungszweck benötigt werden. Bitte beachten Sie, dass zahlreiche Aufbewahrungsfristen bedingen, dass Daten weiterhin gespeichert werden (müssen). Dies betrifft insbesondere handelsrechtliche oder steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten (z.B. Handelsgesetzbuch, Abgabenordnung, etc.).

Sofern keine weitergehenden Aufbewahrungspflichten bestehen, werden die Daten nach

Zweckerreichung gelöscht (Grundsätze der ordnungsgemäßen Aktenführung). Hinzu kommt, dass wir Daten aufbewahren können, wenn Sie uns hierfür Ihre Erlaubnis erteilt haben oder wenn es zu rechtlichen Auseinandersetzungen kommt und wir Beweismittel im Rahmen gesetzlicher Verjährungsfristen nutzen, die bis zu dreißig Jahre betragen können; die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.

Widerrufsrecht bei Einwilligung

Wenn Sie in die Verarbeitung durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird dadurch nicht berührt.

Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten

Diverse personenbezogene Daten sind für die Nutzung der Online Service Dienstleistungen notwendig. In bestimmten Fällen müssen Daten auch aufgrund gesetzlicher Bestimmungen erhoben bzw. zur Verfügung gestellt werden. Bitte beachten Sie, dass eine Nutzung ohne Bereitstellung dieser Daten ggf. nicht möglich ist bzw. sein kann.

Ihre Rechte als betroffene Person

Zunächst möchten wir Sie an dieser Stelle über Ihre Rechte als betroffene Person informieren. Diese Rechte sind in den Art. 15 - 22 EU-DS-GVO normiert. Dies umfasst:

• das Recht auf Auskunft (Art. 15 EU-DS-GVO),
• das Recht auf Löschung (Art. 17 EU-DS-GVO),
• das Recht auf Berichtigung (Art. 16 EU-DS-GVO),
• das Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 EU-DSGVO),
• das Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung (Art. 18 EU-DS-GVO),
• das Widerspruchsrecht gegen die Datenverarbeitung (Art. 21 EU-DS-GVO).

Um diese Rechte geltend zu machen, wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten (Kontaktdaten siehe oben). Gleiches gilt, wenn Sie Fragen zur Datenverarbeitung bei uns haben.

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht an die Datenschutzaufsichtsbehörde zu.

Aufsichtsbehörde gegenüber öffentlichen Stellen:

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
Tel. (089) 212672-0
Fax (089) 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: www.datenschutz-bayern.de

Auf den Internetseiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz finden sie weitere Information zum Thema Datenschutz.

Änderungen der Datenschutzhinweise

Wir behalten uns vor diese Datenschutzhinweise für die kommunalen Online Service Dienstleistungen zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen und technische Standards anzupassen. Unserer Nutzer werden gebeten sich regelmäßig zu informieren.